Land schließt Finanzierungsvertag über Planungskosten ab

[Vielfahrer]

Hallo,

wie dieser Tage in allen Zeitungen zu lesen ist, hat das Land Baden-Württemberg inzwischen sich mit der DB vertraglich vereinbart, dass das Land die Vorfinanzierung der Planungskosten der Leistungsphasen III und IV für den Ausbau der Gäubahn im Abschnitt Horb - Neckarhausen übernimmt.

Grundsätzlich ist der Bund dafür zuständig, da es sich um einen Ausbau gemäß des Bundesverkehrswegeplans handelt. Um den Ausbau zu beschleunigen, haben die Kommunen die Leistungsphasen I und II finanziert, das Land nunmehr die Leistungsphasen III und IV. Anschließend kann gebaut werden. Dann erstattet der Bund die Planungskosten in Form einer der DB gewährten Planungskostenpauschale, so dass die kommunalen und die Landesmittel wieder zurück fließen werden. Es handelt sich insofern nicht um eine kommunale Finanzierung oder eine Landesfinanzierung einer Bundesaufgabe, sondern lediglich um eine Vorfinanzierung.

Durchaus vorstellbar ist, dass die rückfließenden Mittel dann nicht sofort in die kommunalen oder in den Landeshaushalt gelangen, sondern dass sie umgehend in die weiteren Projekte im Raum Rottweil und zwischen Rietheim und Weilheim sowie für die Singener Umgehungskurve (jeweils Planungskosten) eingebracht werden und analog nach Baustart dann zurückfließen.

Die bereits gewährten kommunalen Mittel und die Landesmittel könnten demzufolge mehrfach als Beschleunigungskatalysator verwendet werden. Eine, wie ich meine durchaus schlaue Politik der Gäubahn-Anlieger und des Landes Baden-Württemberg, um die für unseren Raum notwendige Verkehrsinfrastruktur zu erreichen,

meint Vielfahrer