EBA erlässt Allgemeinverfügung bzgl. RegioShuttle

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Hannes
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EBA erlässt Allgemeinverfügung bzgl. RegioShuttle

Beitrag von Hannes »

http://www.eba.bund.de/cln_016/nn_20224 ... huttle.pdf (PDF)

Interessanteste Passagen:
EBA hat geschrieben:Ab sofort sind in Intervallen von höchstens 360.000 km Fahrzeuglaufleistung die Abgasturbolader
in allen Fahrzeugen des Typs Regio-Shuttle 1 (RS1) ausschließlich durch fabrikneue Abgasturbolader
zu ersetzen.
[...]
Ich ordne als Notstandsmaßnahme im besonderen öffentlichen Interesse wegen Gefahr im
Verzug für Leib und Leben von Menschen
gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO die sofortige Vollziehung
meiner Entscheidung an.
[...]
In den vergangenen Jahren kam es in zehn Fällen zum Brand von Fahrzeugen des oben genannten
Typs. Stets gelangte aufgrund eines Schadens im Abgasturbolader Öl in den Abgasbereich.
Das Öl entzündete sich dort und löste den Fahrzeugbrand aus. Werkstofftechnische Untersuchungen
haben ergeben, dass ein klassischer Ermüdungsbruch der Turboladerwelle ursächlich war.
[...]
Von der Anhörung der Beteiligten ist im Hinblick auf § 28 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG abgesehen worden.
Vorliegend besteht eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, denn es besteht eine Gefahr für die
Gesundheit und das Leben von Menschen.
[...]
Angesichts der hoch gefährlichen Situation ist ein weiteres Zuwarten nicht zu verantworten.
[...]
Es ist damit zu rechnen, dass jederzeit ein neuer Brandfall auftreten kann.
Wobei man sich fragen darf, wieso es schon allein zehn Vorfälle braucht und man jetzt auf einmal nicht mehr warten kann. Mehr als 10 Jahre hat man immerhin gewartet...

Grüße, Hannes
"Deutsche siegen im Fußball, aber bei der Bahn ist täglich Cordoba."
ÖBB-Chef Christian Kern in der Kronenzeitung vom 8.11.14
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Tf Reinhard
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Re: EBA erlässt Allgemeinverfügung bzgl. RegioShuttle

Beitrag von Tf Reinhard »

Hannes (EBA-Zitat) hat geschrieben:Ich ordne als Notstandsmaßnahme
Entscheidet da einer alleine?

Reinhard
Ich bn wie ich bin. Die einen kennen mich, die anderen können mich. Manche auch beides.
Diesellok-Tf
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Re: EBA erlässt Allgemeinverfügung bzgl. RegioShuttle

Beitrag von Diesellok-Tf »

bahnkutscher sen. hat geschrieben:
Hannes (EBA-Zitat) hat geschrieben:Ich ordne als Notstandsmaßnahme
Entscheidet da einer alleine?
Das ist typisches Behörden-Deutsch.

Bei Behörden-Anweisungen wird immer in "Ich"-Form geschrieben.

Gruß
Diesellok-Tf
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